FDP Hof-Land diskutiert Scheitern von Jamaika

Helmbrechts – Die Freien Demokraten im Landkreis Hof luden am letzten Mittwoch, den 6. 12.17 zu einem liberalen Treff in das Hotel Zeitler in Helmbrechts zum Scheitern der Jamaika Sondierungen ein. Als Gast war Thomas Hacker, MdB eingeladen, der aus erster Hand über die Lage nach den Jamaika Sondierungen und in der neuen FDP-Fraktion berichten sollte.

Hacker machte für das Scheitern hauptsächlich die fehlende Vertrauensbasis der Beteiligten verantwortlich. „Man hat genau gemerkt, dass sich CDU und Grüne schon länger aufeinander zubewegt haben, die Vertreter der FDP seien eher als Fremdkörper denn als gleichberechtigte Partner wahrgenommen worden“ so Hacker.

Auch zahlreiche inhaltliche Differenzen seien sichtbar geworden. Hacker berichtete, dass bei der Abschaffung des Solidaritätszuschlags am letzten Tag der Sondierungen plötzlich das Wahlprogramm der Union der Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Positionen von FDP und Grünen und Union sein sollte, und das obwohl man sich vorher schon zweimal auf den Komplettabbau in dieser Wahlperiode geeinigt hatte.

Hacker machte darauf aufmerksam, dass die Fraktion noch im Aufbau sei – die FDP hatte sich nach der Wahl 2013 von über 500 Mitarbeitern trennen müssen. Außerdem würden die Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zusätzliche Ressourcen binden. Hacker ist jedoch zuversichtlich, dass die Aufbauarbeit zum Jahreswechsel abgeschlossen sein wird und die FDP dann auch zunehmend politische Akzente aus der Opposition setzen wird.

Der Vorsitzende des Kreisverbandes Hof-Land Klaus Horn merkte bei der anschließenden lebhaften Diskussion an, dass bei den Sondierungen Schwächen der FDP in der Umweltpolitik sichtbar geworden sind. Hier herrscht dringender Verbesserungsbedarf. Dies sei umso verwunderlicher, da die FDP als erste Partei Deutschlands mit den Freiburger Thesen ein Umweltschutzprogramm hatte.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass unter diesen Voraussetzungen der Abbruch der Sondierungsverhandlungen richtig war und dass sich die FDP, wie von den Grünen auf ihrem Parteitag versucht wurde, nicht nach Rechts drängen lassen wird, sondern die politische Kraft der Mitte bleibt. Unverständnis gab es lediglich zum Zeitpunkt des Ausstieges.
Abschließend wurden noch die kommenden Veranstaltungen des Kreisverbands Hof-Land besprochen.


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